Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB
Gültig ab 1. April 2022
1. Geltungsbereich und Anwendung
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) regeln die Rechte und Pflichten im Verhältnis von Vinzenz Meier AG, 8050 Zürich (nachfolgend Vinzenz Meier) zu ihrer Kundschaft. Sie gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Vinzenz Meier und der Kundschaft, soweit nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde. Geschäftsbedingungen der Kundschaft kommen nur zur Anwendung, soweit sie von Vinzenz Meier schriftlich akzeptiert worden sind. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder ungültig sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die ungültige Bestimmung ist in einer Weise zu interpretieren, dass die beabsichtigte Regelung bestmöglich erreicht wird. Vinzenz Meier behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. Die jeweils gültigen AGB werden der Kundschaft in geeigneter Weise bekannt gegeben und sind im Internet unter www.vinzenzmeier.ch zugänglich.
2. Voraussetzung für die Zusammenarbeit
Es ist der Kundschaft überlassen, sich für Vinzenz Meier zu registrieren. In jedem Fall ist die Kundschaft verpflichtet, wahrheitsgetreue Angaben zu ihrer Person zu machen. Vinzenz Meier behält sich das Recht vor, Kundendaten jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu löschen oder einen Benutzernamen und das Passwort zu sperren. Die aufgenommenen Daten werden nur zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt und ausschliesslich für betrieblich notwendige Zwecke verwendet. Einer Weitergabe für betrieblich notwendige Zwecke an Drittpartner wird zugestimmt.
Vinzenz Meier beliefert nur Firmenkundschaft. Voraussetzung für die Eröffnung eines Kundenkontos sind die Erfüllung der Einkaufsbestimmungen von Vinzenz Meier.
3. Bestellungen und Lieferungen
Mit der Aufgabe der Bestellung anerkennt die Kundschaft die AGB von Vinzenz Meier. Bestellungen sind in jedem Fall verbindlich und können ohne ausdrückliches Einverständnis von Vinzenz Meier nicht annulliert werden. Ein Vertrag kommt mit der Zustimmung von Vinzenz Meier, spätestens jedoch mit der Lieferung an die Kundschaft zustande. Vertragsabschluss und Lieferung erfolgen in jedem Fall unter dem Vorbehalt einer positiven Bonitätsprüfung der Kundschaft und der Verfügbarkeit bzw. Lieferbarkeit der bestellten Produkte. Von Vinzenz Meier angegebene Liefertermine sind ohne anderslautende, schriftliche Zusicherung nur als Richtwerte zu verstehen. Die Angabe eines Liefertermins erfolgt ohne Gewähr. Sollte sich eine Lieferung über einen von Vinzenz Meier schriftlich zugesicherten Liefertermin hinaus verzögern, so kann die Kundschaft nach Ablauf einer von ihr schriftlich anzusetzenden Zusatzfrist von mindestens drei Wochen Vinzenz Meier in Verzug setzen. Erst nach Ablauf einer weiteren, angemessenen Nachfrist kann die Kundschaft die Bestellung annullieren. Vinzenz Meier haftet in diesem Fall der Kundschaft nur für den direkten und unmittelbaren Schaden, wenn der Verzug oder die Unmöglichkeit der Lieferung nachweisbar auf eine grobfahrlässige Vertragsverletzung von Vinzenz Meier zurückzuführen ist. Bei Lieferstörungen infolge von Umständen, auf die Vinzenz Meier keinen Einfluss hat (Beispiele: Streik, Aussperrung, Materialausfall, Betriebsstörung beim Hersteller, Transportprobleme), ist Vinzenz Meier berechtigt, die Bestellung zu annullieren. Von der Kundschaft gewünschte Bestellungsänderungen oder -annullierungen bedürfen einer schriftlichen Zustimmung von Vinzenz Meier. Entstandene Kosten kann Vinzenz Meier der Kundschaft belasten. Ohne ausdrückliche andere Vereinbarung sind Teillieferungen durch Vinzenz Meier zulässig. Vinzenz Meier verrechnet für alle Sendungen einen Kostenanteil für Verpackung und Versand.
3.1 Extrabestellungen
Dies umfasst von Vinzenz Meier akzeptierte Bestellungen von Artikeln, welche nicht im ordentlichen Sortiment geführt und angeboten werden. Diese Bestellungen sind in jedem Fall verbindlich und können nicht retourniert werden. Mindest-Verpackungseinheiten müssen zwingend eingehalten werden. Die Lieferzeit beläuft sich in der Regel auf ca. 2–3 Wochen (Lieferungen aus dem Ausland können länger dauern).
3.2 Click & Collect
Die online bestellte Ware muss innerhalb von 7 Arbeitstagen (Mo–Sa) in der vorgesehenen Filiale abgeholt werden. Nach Ablauf der Frist behält sich Vinzenz Meier das Recht vor, den Vertrag aufzulösen.
Bei der Filialabholung kann nur in begründeten und von Vinzenz Meier akzeptierten Ausnahmefällen vom Kaufvertrag zurückgetreten werden. Online-Bestellungen sind grundsätzlich verbindliche Kaufhandlungen ohne Rückgaberecht.
4. Preise / Zahlung
Unverbindliche Angebote: Der Versand von Preislisten, Katalogen, Rundschreiben und dergleichen stellt kein verbindliches Angebot dar. Preisänderungen bleiben jederzeit vorbehalten.
4.1 Preise
Bei den angegebenen Richtpreisen handelt es sich um unverbindliche Preisempfehlungen der jeweiligen Hersteller oder Importeure. Änderungen bleiben jederzeit und auch ohne Vorankündigung vorbehalten. Alle Richtpreise verstehen sich inkl. eventueller Gebühren.
4.2 Zahlung
Die Zahlung in den Filialen erfolgt jeweils in bar oder mittels einer von Vinzenz Meier akzeptierten Karte. Kundschaft, die regelmässig und seit mindestens 1 Jahr bei Vinzenz Meier einkauft, kann einen Antrag stellen, ihre Bezüge über Rechnung in PDF-Form zu begleichen. Der Entscheid liegt ausschliesslich bei Vinzenz Meier.
4.3 Rechnungen
Einzelrechnungen sind in der Regel innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum netto zahlbar, abweichende Regelungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.
4.4 Verzugszins
Ab Verfallsdatum wird ein Verzugszins in der Höhe von 6% verrechnet.
5. Beanstandungen und Warenrücksendungen
5.1 Beanstandungen
Die Kundschaft ist verpflichtet, die von Vinzenz Meier gelieferten Produkte unmittelbar nach der Anlieferung oder Abholung auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen. Allfällige Schäden, Mängel und Beanstandungen sind unverzüglich nach Entdeckung und innert 10 Arbeitstagen schriftlich an die Adresse von Vinzenz Meier bekannt zu geben.
Bei den Objekten von Vinzenz Meier handelt es sich ausschliesslich um Dekorationsartikel. Insbesondere bei Möbeln (z.B. Stühle, Tische etc.) darf nicht davon ausgegangen werden, dass diese für den Wohngebrauch geeignet sind und entsprechend eingesetzt werden können. Entsprechende Beanstandungen können nicht berücksichtigt werden.
5.2 Rücksendung
Die Kundschaft sendet die beanstandete Ware nach Absprache mit Vinzenz Meier auf eigene Kosten, originalverpackt und unter Angabe der Rechnungsnummer, Artikelnummer und Begründung der Rücksendung innert 15 Arbeitstagen zur Überprüfung zurück. Bei verspäteter Meldung oder bei fehlenden Angaben auf dem Warenrücksendungsformular entstehen Bearbeitungsgebühren von 20% des Kaufpreises, die von einer eventuellen Gutschrift abgezogen werden. Extrabestellungen gemäss Punkt 3.1 dieser AGB können in keinem Fall an Vinzenz Meier zurückgegeben werden.
5.3 Verpackungsmaterial
Loses Verpackungsmaterial wird nicht berechnet und kann bei allfälliger Rücksendung nicht vergütet werden.
5.4 Gewährleistung
Die Gewährleistung von Vinzenz Meier für die von ihr gelieferten Produkte richtet sich vollumfänglich nach den Garantiebestimmungen des Herstellers oder Lieferanten. Die Kundschaft verzichtet auf weitere Garantieansprüche gegenüber Vinzenz Meier, mit der einzigen Ausnahme, dass Vinzenz Meier eigene Garantieansprüche gegenüber dem Hersteller an die Kundschaft abtritt. Die Gewährleistung beschränkt sich aufgrund der jeweiligen Garantiebestimmungen des Herstellers oder Lieferanten in der Regel auf Nachbesserung oder Ersatz der mangelhaften Produkte. Ausgeschlossen ist die Gewährleistung für Mängel, welche nicht vom Hersteller oder von Vinzenz Meier zu verantworten sind, insbesondere für unsachgemässe Lagerung, Nichtbeachten der Betriebsanleitung, natürliche Abnutzung, unsachgemässe Handhabung, höhere Gewalt oder ähnliche Gründe. Für Ersatzlieferung und Nachbesserung haftet Vinzenz Meier im gleichen Umfang wie für den ursprünglichen Liefergegenstand. Für Ersatzlieferungen beginnt die Gewährleistungsfrist neu zu laufen.
5.5 Gewährleistungsfrist
Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Auslieferung der Ware an die Kundschaft und endet nach 2 Jahren.
5.6 Ersatzlieferung und Nachbesserung
Ist die gelieferte Ware mangelhaft, fehlen zugesicherte Eigenschaften oder wird sie innerhalb der Gewährleistungsfrist mangelhaft, wird Vinzenz Meier nach ihrer Wahl und unter Ausschluss weiterer Gewährleistungsansprüche der Kundschaft Ersatz liefern, nachbessern oder den Rechnungsbetrag gutschreiben. Die Kosten für die Durchführung der Ersatzlieferung und Nachbesserung, insbesondere für den Transport der Ware, werden von Vinzenz Meier getragen. Sollten diese jedoch in keinem Verhältnis zum Warenwert stehen, wird von der Durchführung abgesehen und stattdessen der Rechnungsbetrag gutgeschrieben.
6. Verschiedenes
6.1 Haftung und Schadenersatzansprüche
Schadenersatzansprüche der Kundschaft aus Unmöglichkeit der Leistung, Verzug, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit auf Seiten von Vinzenz Meier. In diesem Falle beschränkt sich die Haftung auf maximal den Kaufpreis der jeweiligen Lieferung oder Dienstleistung. Schadenersatzansprüche der Kundschaft aus Produkthaftpflicht sowie Ansprüche aus Schutzrechten aus dem Vertrieb und Verkauf von Dritten hergestellten und verkauften Waren sind ausgeschlossen.
6.2 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Produkte bleiben im Eigentum von Vinzenz Meier, bis der Kaufpreis vollständig und vertragskonform beglichen ist. Die Kundschaft verpflichtet sich, Vinzenz Meier auf Verlangen umgehend sein schriftliches Einverständnis in allen wesentlichen Punkten zur Eintragung eines Eigentumsvorbehaltes zu geben. Versandboxen, Paletten und Palettenrahmen bleiben Eigentum von Vinzenz Meier und sind so rasch als möglich zurückzubringen.
6.3 Vertraulichkeit
Die Kundschaft verpflichtet sich, Daten und Informationen aus der Vertragsbeziehung mit Vinzenz Meier, insbesondere Preise, Rabatte, Boni usw., vertraulich zu behandeln und auf keinen Fall Dritten zugänglich zu machen.
6.4 Datenschutz
Die Kundschaft anerkennt, dass Vinzenz Meier zur Erfüllung einzelner Herstellerverträge verpflichtet ist, kundenbezogene Daten wie Namen und Adressen, bezogene Produkte, Preise oder Mengen an Hersteller und Lieferanten im In- und Ausland (Europa) zu übermitteln. Ebenso ist die Kundschaft einverstanden, dass Vinzenz Meier kundenbezogene Daten zur Prüfung der Kreditwürdigkeit der Kundschaft bearbeitet und dem von Vinzenz Meier beauftragten Kreditprüfungs- oder Kreditversicherungsunternehmen bekannt gibt. Vinzenz Meier verpflichtet sich, von der Kundschaft erhaltene Adressen von Verbrauchern und Anwendern, zum Beispiel für Direktlieferungen, ausschliesslich zum Zwecke der Auftragsbearbeitung und Auslieferung zu nutzen.
Die aktuelle Datenschutzerklärung ist jederzeit auf unserer Homepage unter Datenschutz abrufbar.
6.5 Verrechnung und Retentionsrecht
Der Kunde ist nicht berechtigt, allfällige Gegenforderungen mit Forderungen von Vinzenz Meier zu verrechnen. Jegliches Retentionsrecht der Kundschaft an Sachen von Vinzenz Meier ist vollumfänglich wegbedungen. Die Kundschaft ist zur Zahlung der Rechnung verpflichtet, unabhängig davon, ob sie die Produkte im Rahmen eines allfälligen Weiterverkaufes bei ihrer Endkundschaft anliefern, in Rechnung stellen oder einkassieren kann.
6.6 Kreditlimite / Informationspflicht
Vinzenz Meier legt, basierend auf dem von der Kundschaft realisierten oder geplanten Jahresumsatz, die Kreditlimite fest. Vinzenz Meier kann von der Kundschaft jederzeit Sicherheiten in Höhe der Kreditlimite verlangen. Bei Zahlungsverzug oder Zweifeln an der Kreditwürdigkeit der Kundschaft behält sich Vinzenz Meier vor, die Kreditlimite anzupassen, Sicherheiten zu verlangen oder auf Vorauszahlung oder per Nachnahme zu liefern. Die Kundschaft verpflichtet sich, wesentliche Änderungen in ihrem Unternehmen (Aktionariat, Rechtsform, Verwaltungsrat, Geschäftsleitung, Adresse, usw.) sowie allenfalls die Geschäftsexistenz gefährdende Umstände unverzüglich Vinzenz Meier zu melden.
6.7 Patente und andere Schutzrechte
Macht ein Dritter gegen die Kundschaft wegen Verletzung eines Patent-, Urheber- oder anderen gewerblichen Schutzrechtes durch die von Vinzenz Meier gelieferten Produkte Ansprüche geltend, so orientiert die Kundschaft Vinzenz Meier unverzüglich schriftlich über den Sachverhalt. Vinzenz Meier wird die Informationen an den Hersteller oder Lieferanten weiterleiten und diesen zur direkten Erledigung auffordern.
Die Kundschaft verzichtet in solchen Fällen auf irgendwelche Garantie- oder Haftungsansprüche gegenüber Vinzenz Meier.
6.8 Urheberrecht
Das Urheberrecht an ihrer Website und deren Inhalt, Text und Grafiken (nicht abschliessende Aufzählung) liegt vollumfänglich bei Vinzenz Meier.
Es ist ohne vorherige schriftliche Erlaubnis von Vinzenz Meier untersagt, Teile daraus zu kopieren, herunterzuladen oder anderweitig für eigene Zwecke ein-zusetzen.
6.9 Wiederausfuhr
Die Wiederausfuhr gewisser von Vinzenz Meier vertriebener Produkte unterliegt internationalen Exportkontrollbestimmungen, insbesondere den schweizerischen, europäischen oder US-amerikanischen Ausfuhrbestimmungen. Die Kundschaft ist verpflichtet, sich vor einer allfälligen Wiederausfuhr der Produkte selbständig über die einschlägigen Vorschriften und Bestimmungen zu erkundigen und gegebenenfalls die notwendigen Genehmigungen selbst einzuholen. Diese Verpflichtung ist beim Verkauf oder sonstiger Weitergabe der Produkte dem jeweiligen Erwerber mit der Verpflichtung zur Weiterüberbindung zu übertragen. Wird Vinzenz Meier belangt, weil die Kundschaft, für die von Vinzenz Meier gelieferten Produkte die erforderlichen Exportgenehmigungen nicht eingeholt hat, hat die Kundschaft Vinzenz Meier dafür vollumfänglich schadlos zu halten.
6.10 Elektronische Hilfsmittel
Vinzenz Meier bietet verschiedene elektronische Hilfestellungen an, sei es in Form von lokal installierter Software oder im Internet mit dem Zugriff auf Kunden-, Artikel- und Auftragsdaten sowie der Übermittlung von Aufträgen. Vinzenz Meier verwendet höchste Sorgfalt auf die Aktualität dieser Daten, übernimmt jedoch keine Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Übertragung und Verwendbarkeit.
6.11 Gerichtsstand
Der Gerichtsstand ist Zürich und für das Vertragsverhältnis gilt das Schweizer Recht.
6.12 Inkrafttreten
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ab 1. April 2022 und ersetzen alle früheren Ausgaben.